Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB RSA Antiquitäten Wiesbaden)

  1. Geltungsbereich
    Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma RSA Antiquitäten Wiesbaden, Inh. Regine Schmitz-Avila, Taunusstraße 34, 65183 Wiesbaden (www.antiquitaeten-wiesbaden.com) und ihren Vertragspartnern sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit gemachten Angaben (in Schreiben, Veröffentlichungen, Preislisten, Werbeanzeigen oder in sonstiger Weise) unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern werden nicht anerkannt. Ihre Einbeziehung in Verträge mit RSA Antiquitäten Wiesbaden wird widersprochen. Mit Vertragsabschluss werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von den Vertragspartnern von RSA Antiquitäten Wiesbaden anerkannt.

  2. Warenangebot, Vertragsabschluss
    Die Warenangebote (Prospekte, Webseiten, Newsletter u. a.) von RSA Antiquitäten Wiesbaden sind freibleibend und unverbindlich. Mit seiner Bestellung in Textform oder telefonisch gibt der Vertragspartner ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. RSA Antiquitäten Wiesbaden nimmt dieses Angebot durch Zusendung einer Erklärung in Textform über die Annahme des Angebotes an. Ist die bestellte Ware nicht mehr verfügbar, teilt RSA Antiquitäten Wiesbaden dies unverzüglich mit. Der Vertragspartner ist bei Bestellung verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Wesentliche falsche oder unrichtige Angaben, wie z. B. fehlerhafte Adressangaben, berechtigen RSA Antiquitäten Wiesbaden, zum Rücktritt. RSA Antiquitäten Wiesbaden behält sich vor, Warenangebote jederzeit zu ändern, soweit die geänderten Produkte keine geringere Leistung aufweisen.

  3. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
    Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der angegebenen anfallenden Kosten für Verpackung und Versand. Bei Selbstabholung entfällt diese Klausel. Genannte Liefertermine sind unverbindlich. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Der Rechnungsbetrag ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, mit Erhalt der Rechnung fällig. Verzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung gezahlt wird. Der Besteller ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder von RSA Antiquitäten Wiesbaden anerkannt worden sind. RSA Antiquitäten Wiesbaden behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen von RSA Antiquitäten Wiesbaden gegen den Käufer aus dem Vertrag beglichen sind.

  4. WIDERRUFSRECHT
    Für Vertragspartner als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB gilt:
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    RSA Antiquitäten Wiesbaden
    Inh. Regine Schmitz-Avila
    Taunusstraße 34
    65183 Wiesbaden

    Widerrufsfolgen - Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
    --- Ende der Widerrufsbelehrung ---
    Verbraucher haben im Falle von Rücksendungen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

  5. Lieferung an Kaufleute und juristische Personen
    Sofern unsere Vertragspartner Kaufleute oder juristische Personen sind, gelten neben §§ 377 ff. HGB die nachfolgenden Bestimmungen:

    a. Erweiterter Eigentumsvorbehalt
    RSA Antiquitäten Wiesbaden behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung anzubieten. RSA Antiquitäten Wiesbaden ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verhinderung der Lieferung durch höhere Gewalt ist RSA Antiquitäten Wiesbaden berechtigt, vom Vertrag zurückzu-treten. Mit Aufgabe der bestellten Ware zur Post oder zu einem Frachtunternehmer geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Unterganges auf den Besteller über. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Eine Verpfändung oder sonstige Belastungen noch im Eigentum von RSA Antiquitäten Wiesbaden stehender Waren ist nicht gestattet.   

    b. Gewährleistung
    Ansprüche der Kaufleuten und juristischen Personen wegen Sachmängeln verkaufter Ware verjähren in 1 Jahre ab Übernahme der Ware. Im Falle eines Mangels ist der Käufer einer Ware verpflichtet, RSA Antiquitäten Wiesbaden für die Nacherfüllung eine angemessene Nachfrist zu setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl zur Herabsetzung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Käufer muss offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Ware, schriftlich anzeigen. RSA Antiquitäten steht beim Anspruch auf Nacherfüllung ein Wahlrecht auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache zu. Ansprüche des Käufers wegen Mängeln an der Kaufsache sind ausgeschlossen, wenn deren Fehler verursacht wurde durch unsachgemäße(n)
    - Instandsetzung, Wartung oder Pflege des Kaufgegenstandes durch nicht von RSA Antiquitäten Wiesbaden autorisierte Dritte;
    - Einbau von Teilen, Zubehör oder Verbrauchsmaterialien, oder
    - Nichteinhaltung von Vorschriften über Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes in den Merkblättern zu Antiquitäten.

  6. Lieferung, Mängelrügen von Verbrauchern
    Lieferung und Versendung erfolgen auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Käufers. Lieferung erfolgt per LKW entweder im Sammeltransport oder als Einzellieferung durch RSA Antiquitäten Wiesbaden. Der Verbraucher hat bei Lieferung die Ware zu kontrollieren und Mängel bei Lieferung beim Vertreter von RSA Antiquitäten Wiesbaden sofort anzuzeigen. Bei Reklamationen wird um Vorlage von Rechnungskopie und Lieferschein gebeten.

  7. Merkblätter zu Antiquitäten, Schädlinge
    RSA Antiquitäten Wiesbaden hält Merkblätter zum richtigen Umgang mit Antiquitäten bereit. Die Beachtung der dort aufgeführten Regeln sind Obliegenheiten des Kunden. Wir liefern ausschließlich Möbel, die nicht zu Aufstellung in überheizten und zu trockenen Räumen geeignet sind.

  8. Haftung
    RSA Antiquitäten Wiesbaden haftet
    - für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
    - für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von RSA Antiquitäten Wiesbaden oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.

    Sonstige Schadensersatzansprüche der Kunden gegen RSA Antiquitäten Wiesbaden wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt wurde, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, freien Mitarbeitern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen von RSA Antiquitäten Wiesbaden.

  9. DATENSCHUTZKLAUSEL – DATENSCHUTZ-WIDERRUFSRECHT
    RSA Antiquitäten Wiesbaden speichert Daten des Käufers, die die Abwicklung von Bestellungen ermöglichen. RSA Antiquitäten Wiesbaden unternimmt alle wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. RSA Antiquitäten Wiesbaden erhebt vom Käufer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind. Mit Absendung der Bestellung stimmt der Käufer einer Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken zu. Die gegebene Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Der Widerruf ist zu richten an:

    RSA Antiquitäten Wiesbaden
    Inh. Regine Schmitz-Avila
    Taunusstraße 34
    65183 Wiesbaden

    Bei Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung werden personenbezogene Daten umgehend und vollständig gelöscht, soweit diese nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. der ordnungsgemäßen Buchführung) aufbewahrt werden müssen.

  10. Schlussbestimmungen
    Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Wiesbaden. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, der Geschäftssitz von RSA Antiquitäten Wiesbaden. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Vertragsbedingungen bedürfen zwingend der Textform. Auch ein Verzicht auf dieses Formerfordernis muss ausdrücklich erfolgen. Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.